Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft, 27. Sitzung
Termin: Do, 27.11.2025 15:00 Uhr
Ort: Siemens-Hochhaus
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungszimmer 107
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Protokoll zur Anhörung der Baumschutzverordnung vom 04.09.2025  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Auflösung der ressortbezogenen globalen Mehreinnahmen und Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2025 bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Landwirtschaft PPL 61 VL 21/6075
5. Bestellung des Jahresabschlussprüfers des Sondervermögens Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 VL 21/6088
6. Änderung der Haushaltsgesetze 2025 der Freien Hansestadt Bremen und der Stadtgemeinde Bremen VL 21/6107
7. Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die stadteigenen Friedhöfe in Bremen VL 21/6089
8. Erneuerung des Landesschutzdeiches von der Piepe weseraufwärts bis zum Anschluss an den Habenhauser Deich (Stadtstrecke BA 4) VL 21/6132
9. Finanzierung einer öffentlichen Toilettenanlage in der westlichen Bremer Innenstadt und Ablösung der temporären Lösung durch eine personalgeführte Anlage in der Obernstraße VL 21/6139
10. Außerschulische Lernorte der Umweltbildung (Eckwertaufstockung Klimaschutz, Maßnahme L-BW-134 des Aktionsplans Klimaschutz) - Aufhebung des Sperrvermerks im PPL 61 „Umwelt, Klima und Landwirtschaft“ VL 21/6080
11. Berichte der Verwaltung  
11.1 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 61 – Umwelt, Klima und Landwirtschaft) mit Stand 01.-09.2025 VL 21/6083
11.2 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 30. September 2025 VL 21/6103
11.3 Zwischen-/Ergebnisse der im Jahr 2025 vorzulegenden Erfolgskontrollen gegenüber dem Haushalts- und Finanzausschuss VL 21/6084
11.4 Sanierungsbedarfe Wege in Grünanlagen VL 21/6093
11.5 Mehrausgaben Bauvorhaben Sodenmattpark mit außergerichtlichem Vergleich
 VL 21/6135
11.6 Verteilung des Erlöses der Bürgerpark-Tombola 2026 VL 21/6094
11.7 Sachstandsbericht Erste Fortschreibung Rahmenplanung Überseeinsel VL 21/6101
11.8 Hochwasserschutz bzgl. des Bauvorhabens Strandlust in Vegesack VL 21/6098
11.9 Sensibilisierungsmaßnahmen für Radfahrer und Fußgänger in den Wallanlagen
VL 21/6105
12. Verschiedenes