Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 36. Sitzung, Die Sitzung findet im Anschluss an die städtische Deputation statt.
Termin: Di, 10.03.2026 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Faulenstraße 9-15
28195 Bremen
Raum H2.00.02
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 35. Sitzung vom 17. Februar 2026  
3. To-Do-Liste  
4. Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen) 2025 VL 21/6886
5. „Begleitetes Trinken“ abschaffen – Jugendliche besser schützen
Sachstandsbericht zum Bürgerschaftsbeschluss vom 20.03.2025
VL 21/6887
6. Bericht zur pädiatrischen Versorgung im Land Bremen VL 21/6919
7. Sachstandsbericht zum aktuellen Stand der Krankenhausreform in Bremen VL 21/6888
8. Gesetz zur Änderung des Bremischen Ladenschlussgesetzes VL 21/6925
9. Abschlussbericht zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen VL 21/6926
10. Berufung der Mitglieder des Psychiatrieausschusses gemäß der Verordnung über den Psychiatrieausschuss des Landes Bremen
Nachberufung Deputierte
VL 21/7012
11. Verschiedenes