Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 33. Sitzung
Termin: Do, 30.04.2026 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 5. März 2026  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Basisstrukturen modernisieren (städtische Verkehrsinfrastruktur, Maßnahmen-Nrn. 2, 4 und 116) - Finanzierung aus Mitteln des LuKIFG VL 21/7340
5. IEK Gröpelingen: Erweiterung der Sportanlage Sperberstraße um eine Multisport Area – Finanzierung aus dem Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt VL 21/7304
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 171 „Kindertagesstätte und Wohnhaus in der Ellenerbrokstraße“
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) und eines Wohnhauses für ein Gebiet in Bremen-Osterholz westlich der Ellenerbrokstraße, südlich der Sankt-Gallener-Straße und nördlich der Grenzwehr
(Bearbeitungsstand: 16.03.2026)
Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der Veröffentlichung im Internet		 VL 21/7254
7. Verlängerung des Ortsgesetzes über die Feststellung eines Wohnraummangels nach § 1 Satz 2 des Bremischen Wohnraumschutzgesetzes (WoSchOG) VL 21/7258
8. Planung der Angebote der Kindertagesbetreuung in der Stadtge-meinde Bremen – Angebotsplanung 2026 bis 2034 – Maßnahmen-paket zeitkritischer
Vorhaben mit kapazitativ und städtebaulich hoher Relevanz
-wird zurückgezogen-		  
9. Refinanzierung von Personal zur Bearbeitung der Neuordnung des Parkens VL 21/7256
10. Kernforderungen der Region zum Bahnprojekt Hamburg/Bremen – Hannover: Ausbaustrecke Bremen – Langwedel VL 21/7301
11. Sanierungsmaßnahmen Infrastruktur Verkehr 2026 –
Finanzierung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahmen-Nrn. 3 und 141)		 VL 21/7308
12. Berichte der Verwaltung  
12.1 Ergebnisse des Umlaufverfahrens zu den Vorlagen
Erhaltung von Ingenieurbauwerken 2026
Erhaltung und Anpassung von Straßen einschließlich der Wege, Plätze, Radwege und der Verkehrsleiteinrichtungen 2026
 VL 21/7246
12.2 Berichtsbitte Drohendes Verfehlen der Bremer Klimaziele
-wird zurückgezogen-		  
12.3 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 31. Dezember 2025 VL 21/7251
12.4 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Mobilität, Bau und Stadtentwicklung) mit Stand 01. – 14.2025 VL 21/7227
12.5 Berichtsbitte NHV Erbbaurechtsvergabe VL 21/7245
12.6 Berichtsbitte: aktueller Stand Hachez-Gelände
Bremen Neustadt		 VL 21/7236
12.7 Berichtsbitte: Bauvorhaben „Viohl“ VL 21/7239
12.8 Berichtsbitte: Außenbereichssatzung Strom VL 21/7238
12.9 Berichtsbitte zur Anfrage „Blockierte Straßenbahnen durch falsches Parken“ in der Fragestunde der Stadtbürgerschaft VL 21/7240
12.10 Abschlussbericht zu "Falschparker:innen auf Gleisen ... Mehr Kompetenz für die BSAG" VL 21/7237
12.11 Sicher und zügig zur Arbeit: Nachhaltige Verkehrsanbindungen sowie Verkehrssicherheit in der Hansalinie und im Güterverkehrszentrum stärken:
Maßnahmen zur finanziellen Beteiligung von Betrieben an Angeboten wie Werksbussen oder öffentlichen Busverkehren		 VL 21/7242
12.12 Berichtsbitte: „Nordlicht“-Straßenbahnen der BSAG VL 21/7249
12.13 Umsetzung der Strategie für den weiteren Ausbau der Pkw-Ladeinfrastruktur VL 21/7253
12.14 Wirkungsabschätzung der verkehrlichen Maßnahmen des Aktionsplan Klimaschutz der Freien Hansestadt Bremen VL 21/7247
12.15 Berichtsbitte: Dialog Parken in Quartieren VL 21/7243
12.16 Berichtsbitte: Baustelle Kurfürstenstraße VL 21/7234
12.17 Berichtsbitte: Straßenbahn Überseestadt VL 21/7232
12.18 Berichtsbitte: Gutachten Taxifestpreis VL 21/7306
12.19 Berichtsbitte: Planungsstand Große und Kleine Weserbrücke VL 21/7250
12.20 Berichtsbitte: Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr auf dem Jan-Reiners-Weg VL 21/7403
12.21 Beschlüsse aus Planungskonferenz des Beirates Vegesack, Thema Verkehr Alt-Aumund VL 21/7241
12.22 Umsetzung von Tempo 30 und Fußgängerüberwegen im Rahmen der novellierten Straßenverkehrsordnung
-wird zurückgezogen-		  
13. Verschiedenes