Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 50. Sitzung
Termin: Fr, 21.09.2018 15:44 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 49. Sitzung vom 24.08.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 24. August 2018		 VL-567/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Darstellung der Ablaufsteuerung von Baumaßnahmen
Berichtsbitte Nr. 15 der Auftragsliste – Vorlage des Entwurfes einer Neufassung der RL-Bau unter Erläuterung der vorgenommenen Punkte		 VL-585/2018
2.2 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – 4. Zwischenbericht
Berichtsbitte lfd. Nr. 60 der Auftragsliste		 VL-603/2018
2.3 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juni 2018 VL-600/2018
2.4 Bericht über die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2018 VL-604/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Novellierung des Regelwerks Cashmanagement VL-613/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Einrichtung neuer Produktbereiche „Zentrales IT-Management, Digitalisierung öffentlicher Dienste“ sowie gleichnamiger neuer Produktgruppen im Landes- und im Stadthaushalt im Produktplan 91 Finanzen/Personal ab dem 01.10.2018 VL-587/2018
4.2 Mittelübertragung aus dem Produktplan 41 (Jugend und Soziales) an den Produktplan 31 (Arbeit) für die Maßnahme „Sprinter“ VL-589/2018
4.3 Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt); Teilsondervermögen Veranstaltungsflächen (TSVV)- Verschiebung investiver Zuführungen von 2018 nach 2019 VL-598/2018
4.4 Abbruch von Behelfsheimen (PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr) VL-601/2018
4.5 Produktgruppe 97.99.02 - Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr im Gebiet der Überseestadt
Hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung		 VL-609/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes