Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 42. Sitzung
Termin: Fr, 01.06.2018 14:37 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 41. Sitzung vom 20.04.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Gesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Mitteilung des Senats vom 15. Mai 2018
- Vorlage Drs. 19/1665 -
Dazu:
a) Beratung der Nachtragsproduktgruppenhaushalte
aa) Änderungsanträge der Fraktionen
bb) Beschluss über die Produktpläne 81 Häfen und 93 Zentrale Finanzen sowie die Nachtragshaushaltspläne für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

b) Gesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze 2018 und 2019
aa) Änderungsanträge der Fraktionen
bb) Beschluss über das Gesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze 2018 und 2019 (in der Fassung der beschlossenen Änderungsanträge)
 
1.2 Reichtum gerechter verteilen - Vermögenssteuer als Millionärssteuer wieder erheben
Antrag der Fraktion Die Linke vom 30. Mai 2017
- Vorlage Drs. 19/1081 -
Dazu: Neufassung des Antrages und Beschlussfassung über den Antrag sowie den Berichtsentwurf an die Bremische Bürgerschaft (Land)
 
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 20. April 2018
VL-262/2018
2.2 Fristverlängerungen für fällige Berichtsbitten VL-294/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte aus der HaFa-Sitzung vom 20.04.2018
Nummer 118 der Auftragsliste
Kapitalmarktausschuss
VL-284/2018
2.2 Berichtsbitte aus der HaFa-Sitzung vom 20.04.2018
Nummer 118 der Auftragsliste
Fälligkeiten der fundierten Schulden
VL-285/2018
2.3 Personalbericht 2018. Jahresbericht zur Personalstruktur und zu den Personalausgaben mit den Daten der Jahre 2016 und 2017. VL-296/2018
2.4 Steuerschätzung Mai 2016 (Ergebnisse) VL-293/2018
2.5 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zur Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen VL-292/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2018 VL-298/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) Förderung erprobter Quartiersansätze „LOS in GROSS“
PGR 31.01.01 Beschäftigungspol. Aktionsprogramm
Erteilung der für das Projekt benötigten Verpflichtungsermächtigungen in Gesamthöhe von 2.400.000 Euro.
VL-283/2018
4.2 Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) –ESF-Programm Alphabetisierung „Gemeinsam Zukunft schreiben“
PGR 31.01.01 Beschäftigungspol. Aktionsprogramm
Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.010.000 Euro bei der Hst. 0308/686 53-1, EU Zuschüsse ESF 2014-2020 (Programmmittel).
VL-289/2018
4.3 EFRE-Programm Land Bremen 2014 - 2020:
ESA BIC North Germany:
Aufbau und Betrieb eines Start-up Inkubators für die Raumfahrt in Bremen
Hier: Nachbewilligung und Erteilung VE
VL-286/2018
4.4 Modernisierung Inhouseverkabelung 2018 VL-287/2018
4.5 Ein zukunftsfähiges Gründungsangebot – aus BEGIN wird das START Haus
hier: Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung
VL-288/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Umsetzung der Beschlüsse zur Ausbildungsplanung 2018 VL-295/2018
6. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. "Den öffentlichen Dienst in Bremen zukunftsfähig, effizient und bürgerfreundlich gestalten" - Anhörungstermin am 29.06.2018