Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 52. Sitzung
Termin: Fr, 14.12.2018 15:18 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 51. Sitzung vom 02.11.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 2. November 2018		 VL-693/2018
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL-795/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Sachstandsbericht zu den im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2018/2019 gestellten Anträgen der Ortsämter
Berichtsbitte lfd. Nr. 108 der Auftragsliste 		VL-781/2018
2.2 Berichtsbitte der CDU Fraktion zur Übereinstimmung zwischen Haushaltsrechnung und Büchern VL-798/2018
2.3 Bericht über die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2018 VL-809/2018
2.4 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2018 VL-810/2018
2.5 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zu Zins- und Dividendenabführungen von wesernetz Bremen und wesernetz Bremerhaven an die BVG in ihrer Funktion als Minderheitsgesellschafterin.
Auftragsliste Nr. 117		 VL-785/2018
2.6 Aktueller Sachstand zu finanzwirtschaftlichen Auswirkungen der Projekte „Fahrradmodellquartier“ und „Herdentorsteinweg“ (PPL 68, Umwelt, Bau und Verkehr) VL-811/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Bremisches Gesetz für Eigenbetriebe und sonstige Sondervermögen des Landes und der Stadtgemeinden (BremSVG)
Festlegung der Betragsgrenzen für das Wirtschaftsjahr 2019		 VL-765/2018
3.2 Aufhebung der Sperre bei Hst. 3986/831 11-7, Kapitalerhöhungen (Kliniken) in Höhe von 26,3 Mio. €
hier: Maßnahmen der Stadtgemeinde Bremen als Gesellschafterin der Gesundheit Nord gGmbH zur finanziellen Entlastung des Klinikverbundes in 2018 		VL-806/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Finanzierung Oracle CloudService als Teil des Oracle Lieferantenvertrages (ULA) VL-771/2018
4.2 Zwischenbilanz und Fortsetzung des Projekts „Sprinter“ im Jahr 2019 (PPL 31, Arbeit) VL-773/2018
4.3 SV Hafen
Kaje 66 in Bremerhaven – Ersatzneubau
hier: Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen		 VL-777/2018
4.4 Konzept zur Auflösung globaler Minderausgaben (Restanten) sowie zur Lösung von dezentralen Budget- bzw. Liquiditätsrisiken im Haushalt 2018 VL-783/2018
4.5 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2019 VL-793/2018
4.6 Nachbewilligung zur Lösung von Liquiditätsproblemen beim Bremer Krebsregister
(Produktgruppe 51.11.01, Gesundheitsförd., -hilfe u. –schutz (L))		 VL-794/2018
4.7 SV Gewerbeflächen (Stadt)
„Bremer Industrie-Park - Erschließung der 5. Baustufe“
hier: Mehrkosten		 VL-801/2018
4.8 Mehrkosten beim Bau des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Grolland VL-784/2018
4.9 Erteilung einer zusätzlichen VE für den Nutzeranteil des Neubaus der Oberschule Hermannsburg (Produktgruppe 97.99.02, Sondervermögen Immobilien und Technik) VL-803/2018
4.10 Anteilsfinanzierung des Um- und Ausbaus der geschützten Station der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Klinikum Bremen-Ost VL-804/2018
4.11 Vergabe von Projektmitteln 2019 im Kulturbereich
Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 205,7 T€		 VL-805/2018
4.12 SV Überseestadt:
„Integriertes Verkehrskonzept Überseestadt (IVK)“
hier: Handlungskonzept und erste Maßnahmen		 VL-808/2018
4.13 Übertragbarkeit von Stadtteilbudgets (PPL 68, Umwelt, Bau und Verkehr) VL-812/2018
4.14 „Fortsetzung der flüchtlingsbezogenen Bundesentlastungen“, hier (Spitz-)Abrechnung der sog. 670 €-Pauschale für Asylbewerber/abgelehnte Asylbewerber mit Kassenwirksamkeit in 2018 VL-817/2018
4.15 Finanzierung der Betriebskosten für Angebotsverbesserungen im Bus- und Straßenbahnverkehr in 2019
(Produktplan 68, Umwelt, Bau und Verkehr)		 VL-807/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Ausgleich von Personalmehrausgaben in den Produktplänen 31, 71 und 81 und
Bericht über die Umsetzung des Personalkonzepts, lfd. Nr. 82 der Auftragsliste		 VL-780/2018
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Neufassung der Richtlinien zum Ankauf und zur Vermarktung von Grundstücken des Landes und der Stadtgemeinde Bremen VL-778/2018
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes