Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 32. Sitzung, Die Sitzung findet im Anschluss an die städtische Deputation statt.
Termin: Di, 02.12.2025 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Faulenstraße 9-15
28195 Bremen
Raum H2.00.02
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 4. November 2025  
3. To-Do-Liste  
4. Berichterstattung zur Zusammenarbeit des Bereichs Pflege bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz mit der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
VL 21/6133
5. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heilberufsgesetzes VL 21/6131
6. Berichtsbitte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Aufnahme des Themas Klimaschutz in die Lehrpläne der Gesundheitsfachberufe“		 VL 21/6142
7. Schaffung von weiteren Plätzen im Maßregelvollzug des Landes Bremen – Vergabe eines Gutachtens VL 21/6123
8. Berichtsbitte der Fraktion der SPD
„Datenschutz bei der elektronischen Patientenakte (ePA)“		 VL 21/6127
9. Bericht von SGFV zur Pädiatrischen Versorgung im Land Bremen VL 21/6129
10. Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Giftinformation VL 21/6140
11. Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen: Aktionsplan Klimaschutz 2.0, Monitoring-Bericht zum Umsetzungsstand sowie Mittelfreigabe VL 21/6141
12. Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten VL 21/6126
13. Jährliche Berichterstattung zur digitalen Barrierefreiheit nach § 13 Abs. 1 Satz 6 BremBGG der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz VL 21/6134
14. Achte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Umweltverwaltung VL 21/6128
15. Ersatzbeschaffungen des Landesuntersuchungssamtes für Chemie, Hygiene und Veterinärmedizin in 2026/27 VL 21/6209
16. Realisierung der zusätzlichen globalen Minderausgabe aus dem Nachtragshaushalt 2025 VL 21/6219
17. Verschiedenes