Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 25. Sitzung
Termin: Do, 06.11.2025 15:00 Uhr
Ort: Rotes Kreuz Krankenhaus
St.-Pauli-Deich 24
28199 Bremen
Sitzungsraum L, Tagungszentrum Forum K
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 17. September 2025  
3. Konsensliste  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
5. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Auflösung der ressortbezogenen globalen Minderausgaben im Produktplan 41 – Jugend und Soziales – für die Haushalte des Landes und der Stadtgemeinde Bremen VL 21/5907
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) VL 21/5908
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete VL 21/5909
3.2 Beschlüsse des 29. Bremer Behindertenparlamentes 2024 VL 21/5910
3.3 Sozialmonitoring für das Land Bremen VL 21/5918
3.4 Fortsetzung des „Arbeitsmarktprogramms inklusive Ausbildung (AMI)“ VL 21/5911
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
4.1 Nachbenennung von Mitgliedern aus Bremerhaven für den Bremer Rat für Teilhabe und Diversität in der Migrationsgesellschaft VL 21/5912
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
6. Vorlagen anderer Ressorts  
6.1 Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen: Monitoring-Bericht zum Umsetzungsstand des Aktionsplans Klimaschutz VL 21/5913
6.2 Umsetzung von Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden zügig und nachhaltig umsetzen! (Bürgerschaftsbeschluss vom 13.12. und 14.12.2023) VL 21/5914
6.3 Integrierte Drogenhilfestrategie
Hier: Sachstand bisherige Maßnahmen 2024/25 sowie Weiterführung bzw. Anpassung bereits bestehender Hilfsangebote und Ausbau neuer Angebote in den Jahren 2026/27		 VL 21/5915
III. Berichtsbitten  
1. Umgang mit Energie – und Wassersperren nach Wegfall des Härtefallfonds (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/5916
IV. Verschiedenes