Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 41. Sitzung
Termin:	Fr, 23.01.2026 14:30 Uhr
Ort:	Börsenhof A Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz) 28195 Bremen Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
	Öffentlicher Teil
I.	Genehmigung der Tagesordnung
II.	Protokoll
1.	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 5. Dezember 2025
III.	Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft
1.	Überweisungen aus dem Plenum
2.	Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)
2.1	Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)	VL 21/6575
2.2	Neufassung der Liste der Berichterstatter:innen für die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2026 und 2027	VL 21/6592
3.	Sonstiges
IV.	Initiativen des Senats
1.	Senatorin für Inneres und Sport
	- keine Vorlagen -
2.	Senatorin für Justiz und Verfassung
	- keine Vorlagen -
3.	Senator für Kinder und Bildung
	- keine Vorlagen -
4.	Senator für Kultur
	- keine Vorlagen -
5.	Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
5.1	Beauftragung einer Evaluation der Maßnahme "Aufsuchende Fachberatung für von häuslicher Gewalt betroffene Kinder und Jugendliche" zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (PPL 41 Jugend und Soziales, PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)	VL 21/6570
6.	Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
	- keine Vorlagen -
7.	Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
	- keine Vorlagen -
8.	Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
	- keine Vorlagen -
9.	Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
	- keine Vorlagen -
10.	Senator für Finanzen
10.1	Zehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenverordnung	VL 21/6558
10.2	Überprüfung und Evaluation der Absenkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Wohnen und Gemeinbedarf; Verlängerung der abgesenkten Erbbauzinssätze	VL 21/6559
V.	Verschiedenes