Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rechnungsprüfungsausschuss (Stadt), 14. Sitzung
Termin: Mi, 17.12.2025 15:39 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19. November 2025  
3. Restanten aus den Vorjahren und Überarbeitung der Restantenliste  
3.1 RH Stadt 2023 Tz. 97 bis 119
Aufbewahrung von Schusswaffen
(Nr. 30 der Auftragsliste)
Bericht des Senators für Inneres und Sport 		VL 21/6262
3.2 RH Stadt 2024 Tz. 210 bis 237
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
(Nr. 52 der Auftragsliste)
Bericht der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration		 VL 21/5693
3.3 RH Stadt 2024 Tz. 238 bis 262
Projekt Housing First
(Nr. 53 der Auftragsliste)
Bericht der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration		 VL 21/5694
3.4 RH Stadt 2024 Tz. 263 bis 296
Schulbegleitung nach § 35a SGB VIII
(Nr. 54 der Auftragsliste)
Bericht der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration		 VL 21/5961
3.5 RH Stadt 2024 Tz. 328 bis 350
Betriebsführung und -überwachung öffentlicher Gebäude
(Nr. 57 der Auftragsliste)
Bericht des Senators für Finanzen		 VL 21/6426
3.6 Auflistung der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Rechnungsprüfungsausschüsse (Land und Stadt) der 21. Legislaturperiode (Stand: 10. Dezember 2025)  
4. Doppischer Jahresabschluss und Haushaltsrechnung der Stadtgemeinde Bremen einschließlich Abschlussbericht zum Produktgruppenhaushalt der Stadtgemeinde Bremen für das Haushaltsjahr 2024 (Drs. 21/691 S)  
5. Verschiedenes