Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 38. Sitzung
Termin: Di, 12.05.2026 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Faulenstraße 9-15
28195 Bremen
Raum H2.00.02
Einladung:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 14. April 2026  
3. To-Do-Liste  
4. Fortsetzung „Bleib dran an der Pflege“ VL 21/7410
5. Gewalt gegen medizinisches Personal im Gesundheitswesen konsequent begegnen!
Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Umgang mit Gewalt gegen medizinisches Personal im Gesundheitswesen im Land Bremen		 VL 21/7441
6. Nr. 21/585
Bericht „Mehr Orte der Trauer für „Sternenkinder“ auf Friedhöfen und Mutterschutz bei Fehlgeburten für alle betroffene Frauen“

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD (Drucksache 21/1215)

vom 5. Juni 2025		 VL 21/7404
7. Berichtsbitte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Drohendes Verfehlen der Bremer Klimaziele“
Vom 23.03.2026		 VL 21/7405
8. Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE: Wie hoch sind die Quoten der Betriebsbesichtigungen im Sinne des Arbeitsschutzkontrollgesetzes? VL 21/7445
9. Berufung der Mitglieder der Besuchskommission gemäß § 88 des Gesetzes
über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) - Nachberufung		 VL 21/7407
10. Rechenschaftsbericht 2023 über die Ausgaben von Zuwendungen im Bereich Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz VL 21/7409
11. Verschiedenes