Tagesordnung

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Sitzung:	Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 34. Sitzung
Termin:	Do, 11.06.2026 15:00 Uhr
Ort:	Börsenhof A Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz) 28195 Bremen Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
	Öffentlicher Teil
1.	Genehmigung der Tagesordnung
2.	Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 30. April 2026
3.	Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft
4.	Entwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung Bau	VL 21/7593
5.	IEK Gröpelingen: LIGA – Lokales Integriertes Gesundheitszentrum für Alle Hier: Einsatz von Städtebauförderungsmitteln aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt für die Entstehung des integrierten Gesundheitszentrums Gröpelingen	VL 21/7553
6.	Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes (Beschleunigungsnovelle)	VL 21/7552
7.	Berichte der Verwaltung
7.1	Berichtsbitte: Drohendes Verfehlen der Bremer Klimaziele	VL 21/7595
7.2	Berichtsbitte: Bericht der SK zum Tag der Deutschen Einheit 2026	VL 21/7594
7.3	Berichtsbitte: Zugangskriterien für öffentlich geförderte Wohnungen	VL 21/7551
7.4	Berichtsbitte zur EU-Wiederherstellungsverordnung der Natur im Städtebaurecht – Bedeutung für die Städte Bremen und Bremerhaven	VL 21/7549
7.5	Besetzung der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte	VL 21/7548
8.	Verschiedenes