Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres, 22. Sitzung
Termin: Do, 28.11.2024 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Inneres vom 24. Oktober 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Aktuelle Lage VL 21/3556
5. Lagebild Flüchtlinge VL 21/3554
6. Bilanz Bremer Freimarkt 2024 VL 21/3539
7. Mitarbeiterbefragung der Ortspolizeibehörde Bremerhaven
(Berichtsbitte der CDU)
VL 21/3558
8. Zielzahl der Polizei, Einstellungstermin 01.10.2024
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
VL 21/3555
9. Gemeinsame Leitstelle der Polizei und Feuerwehr Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
VL 21/3541
10. Beschaffung und Migration der zentralen technischen Komponenten des Kommunikationssystems von Polizei und Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen VL 21/3538
11. Ausgleich temporärer Sach- und Personalbedarfe für besondere Ermittlungen (EncroChat u.a.) und Intensivierung der Einnahmen aus Gewinnabschöpfung und Unternehmensgeldbußen im Haushaltsvollzug 2024 VL 21/3542
12. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2025
Hier: PPL 07 Inneres (Stadt und Land)
VL 21/3560
13. Produktgruppencontrolling der Produktpläne 07 Inneres Land und 07 Inneres Stadt mit Stand 07-09/2024 VL 21/3545
14. Produktplaninternes Lösungskonzept PPL07 Inneres Land und Stadt VL 21/3647
15. Zentrales Ausgleichsverfahren für Energiemehrkosten der Kernverwaltung, hier Ressort Inneres VL 21/3547
16. Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die innere Verwaltung (InKostV)
Hier: Anpassung der Nummer 121.11
VL 21/3536
17. Jährliche Berichterstattung zum Stand der digitalen Barrierefreiheit beim Senator für Inneres und Sport nach § 13 Abs. 1 S. 6 Bremisches Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG) VL 21/3543
18. Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2025, Bereich Inneres VL 21/3553
19. Verschiedenes