Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 14. Sitzung
Termin: Do, 26.09.2024 15:00 Uhr
Ort: Forum K Tagungszentrum
St.-Pauli-Deich 24
28199 Bremen
Raum L
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 07. August 2024

  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 29. August 2024  
4. Konsensliste  
5. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
6. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Produktbereichscontrollingbericht 2024 (Januar bis Juli) für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales - und Bericht Sozialleistungen Juni 2024 VL 21/2987
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) VL 21/2988
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete VL 21/2989
3.2 Landesprogramm Lebendige Quartiere: Ankommen im Quartier
Umwidmung konsumtiver Finanzmittel in Personalmittel in der Stadtgemeinde Bremen
(PPL 41 Jugend und Soziales)		 VL 21/2990
3.3 Sachstandsbericht zu den Bearbeitungszeiten bei Anträgen auf Feststellung eines Grades der Behinderung im Amt für Versorgung und Integration Bremen (AVIB) VL 21/2991
3.4 „Gebührenordnung für Unterbringungen nach dem Aufnahmegesetz“
„Rechtsverordnung nach §§ 3, 12 BremGebBeitrG“		 VL 21/2992
3.5 Sprachangebote für kognitiv behinderte Menschen mit Fluchterfahrung VL 21/2999
3.6 Berufliche Orientierung und Vorbereitung auf den ersten Arbeitsmarkt für junge Menschen mit besonderen Bedarfen - Beteiligung des Amtes für Versorgung und Integration an den finanziellen Aufwendungen für die Jahre 2024 bis 2028 VL 21/3000
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Sitzungstermine der Deputation für Soziales, Jugend und Integration für das Jahr 2025 VL 21/2993
6. Vorlagen anderer Ressorts  
6.1 „Hitzeaktionsplan Bremen - Bremerhaven“ VL 21/2994
6.2 Sachstandsbericht zur Umsetzung von Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden VL 21/2995
III. Berichtsbitten  
1. Härtefallfonds und erweiterter Härtefallfonds zur Vermeidung von Energie- und Wassersperren (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/2996
2. Datenerhebung und –dokumentation gemäß § 12 AsylbLG im Land Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/2997
IV. Verschiedenes